Nachrichten zum Thema Landespolitik

07.09.2010 in Landespolitik von Renate Hendricks

SPD-Fraktion komplettiert Vorstand

Die nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsabgeordneten haben heute in der Fraktionssitzung ihre vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In der geheimen Wahl entfielen bei 65 gültigen Wahlzetteln auf

Heike Gebhard 50 Ja-Stimmen,
Renate Hendricks 45 Ja-Stimmen,
Hans-Willi Körfges 59 Ja-Stimmen und
Rainer Schmeltzer 51 Ja-Stimmen.

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01.09.2010 in Landespolitik von Renate Hendricks

Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online

"Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg."

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25.08.2010 in Landespolitik von Renate Hendricks

Hans-Willi Körfges: Kommunalfinanzen - Rot-grüne Landesregierung löst Wahlversprechen ein

"Das ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die neue rot-grüne Landesregierung hält Wort und gibt den Städten und Gemeinden wieder ihre Handlungsfähigkeit zurück", kommentierte der kommunalpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, den am heutigen Mittwoch von NRW-Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellten 'Aktionsplan Kommunalfinanzen'. Es zeige sich, dass diese Landesregierung die Sorgen und Nöte der kommunalen Familie in Nordrhein-Westfalen Ernst nehme und nachhaltig die finanziellen Rahmenbedingungen verbessern wolle. "Es ist richtig, den Städten und Gemeinden zunächst wieder ihren Anteil an der Grunderwerbssteuer zurückzugeben. Auf Dauer muss sichergestellt werden, dass die Kommunen und das Land gemeinsam die Verschuldungsspirale stoppen. Die strukturelle und finanzielle Ausgangslage muss so verbessert werden, dass es den überschuldeten Kommunen gelingt, sich aus der Vergeblichkeitsfalle zu befreien", betonte Körfges.

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20.07.2010 in Landespolitik von Renate Hendricks

"Rot-Grün in NRW ist gut für Bonn"

Der Bonner Landtagsabgeordnete Bernhard "Felix" von Grünberg sowie die beiden "Nr. 1"-NachrückerInnen von SPD, Renate Hendricks, und Grünen, Eike Block, begrüßen die Wahl der neuen Rot-Grünen Landesregierung in der vergangenen Woche. Die drei Bonner PolitikerInnen sehen viele Gemeinsamkeiten für eine sozial und ökologisch nachhaltige Politik für Bonn, NRW und darüber hinaus. Bessere Bildung, zukunftsfeste Arbeitsplätze und ein solidarisches Miteinander der Kulturen sind die Ziele, für die Grüne und SPD auch in Bonn gemeinsam stehen. "Veränderungen in der Bildung erwarten Bonner Kinder und ihre Eltern zurecht von der neuen Landesregierung. Eine der ersten Maßnahmen wird der Ganztag für die vierte Bonner Gesamtschule sein. Mit Rot-Grün in Düsseldorf wird gute Bildung einfacher" freut sich Renate Hendricks, die bereits in der letzten Legislaturperiode im Landtag war und jetzt in Düsseldorf nachrücken wird.

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15.07.2010 in Landespolitik von Renate Hendricks

Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.

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