Nachrichten zum Thema Landespolitik

29.11.2011 in Landespolitik von Renate Hendricks

Norbert Römer: Arme Kommunen werden nachhaltig gestärkt

Zu der Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

„Die Vereinbarung ist ein wichtiges Signal für die Kommunen in NRW. Ich empfinde große Genugtuung, dass es nach intensiven Gesprächen gelungen ist, die FDP für eine Unterstützung des rot-grünen Gesetzentwurfs zu gewinnen.

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18.11.2011 in Landespolitik von Renate Hendricks

Michael Hübner/Mehrdad Mostofizadeh: Unterstützung für rot-grüne Demokratieoffensive in Städten und Gemeinden

Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung erklären die kommunalpolitischen Sprecher der SPD und von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh :

„Wir freuen uns, dass der rot-grüne Vorstoß für mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen bei den Expertinnen und Experten auf breite Zustimmung trifft.

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16.09.2011 in Landespolitik von Renate Hendricks

Theater Bonn erhält 300.000 Euro an zusätzlichen Fördermitteln vom Land NRW

„Das Theater Bonn wird von der rot-grünen Landesregierung zusätzliche Fördermittel in Höhe von 300.000 Euro für das laufende Jahr erhalten“, teilen die Bonner Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard "Felix" von Grünberg heute mit. Damit ist Bonn unter den insgesamt 18 Theaterschauplätzen in Nordrhein-Westfalen, die zusätzliche Gelder erhalten. Insgesamt hat die rot-grüne Landesregierung zusätzlich 4,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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06.09.2011 in Landespolitik von Renate Hendricks

Minister Remmel prüft Gutachten zu Umzug der Landwirtschaftskammer

„Die Prüfungen zum Umzug der Landwirtschaftskammer dauern weiterhin an. Entschieden ist also noch nichts. Für uns als Bonner Landtagsabgeordnete bedeutet das, dass wir uns weiter für den Landwirtschaftskammer-Standort Bonn einsetzen werden“, kommentieren die Abgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg ein Antwortschreiben des Landwirtschaftsministers Johannes Remmel auf einen Brief von ihnen.

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14.07.2011 in Landespolitik von Renate Hendricks

Norbert Römer: Ein Jahr Rot/Grün – Wir haben Wort gehalten

Zum Jahrestag der Bildung der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:

„Wir haben Wort gehalten und wir haben viel bewegt in diesem Jahr.

Wir investieren vor allem in die Zukunft unserer Kinder, unserer Familien. Wir haben gesagt, wir wollen kein Kind zurück lassen. Nicht nur, weil es sozialpolitisch sinnvoll ist. Auch weil wir es uns wirtschaftlich nicht leisten können, auf ein Talent, auf eine einzige Begabung zu verzichten. Der Schlüssel für gerechte Chancen ist und bleibt Bildung.

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