Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

20.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Beim Medizintourismus bellt die CDU nur, tut aber nichts!

Mehr

17.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

20 Jahre Nachtbusse in Bonn: Eine Erfolgsgeschichte

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber und der Landtagsabgeordnete Rolf Beu haben am Samstagmorgen den Stadtwerken Bonn zum 20-jährigen Bestehen der Nachtbusse in Bonn gratuliert. „Als junger Stadtverordneter habe ich 1995, gemeinsam mit Rolf Beu, einen Antrag im damaligen Stadtwerke-Ausschuss eingereicht. (Antrag von 1995)

„Unser Ziel war, einen Mobilitätsgewinn für Bürgerinnen und Bürger, die auf den ÖNV angewiesen sind oder ihn benutzen wollen, zu schaffen. Die Nachtbusse sollten nicht nur ein Angebot für Nachtschwärmer sein, sondern auch für Menschen, die zu nächtlichen Stunden zur oder von der Arbeit kommen“, erklärt Kelber.

Mehr

09.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD: Koalition verlängert Sanierungsstau bei Sporthallen

Wie an anderen Stellen in Bonn besteht auch bei den Sporthallen in der Stadt Sanierungsstau. Schulen und Vereine als zentrale Nutzer weisen darauf regelmäßig hin. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hatte daher einen Antrag für die Ratssitzung am 8. Dezember gestellt, um dem Städtischen Gebäudemanagement (SGB) die Möglichkeit zu geben, in den nächsten 10 Jahren die 100 Sporthallen der Stadt nach und nach zu sanieren. Leider war die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP nicht dazu bereit, in die maroden Sporthallen zu investieren.

„Die städtischen Sporthallen sind in ihrer baulichen Substanz stark angegriffen“, stellt Dieter Schaper, Sprecher der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss SGB fest. „Die Vernachlässigung in den letzten Jahren, in denen mit kleinen Maßnahmen schon viel hätte erreicht werden können, rächt sich jetzt. Heute muss die Stadt deutlich höhere Summen in die Hand nehmen, um Schließungen aus Sicherheitsgründen wie zuletzt bei der Rheinschule in Zukunft zu verhindern.“ Es sei an der Zeit, mit der Auflösung des Sanierungsstaus zu beginnen. „Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP verweigert aber wieder einen wichtigen Schritt, die Bonner Infrastruktur zukunftssicher zu machen.“

Mehr

08.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Haushaltspolitik ist eine Frage der Einstellung

Rede
der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
Bärbel Richter
zur Verabschiedung des Doppel-Haushaltes 2017-2018
im Rat der Stadt Bonn am 8. Dezmeber 2016
im Volltext auf den Seiten der
SPD-FRAKTION IM RAT DER STADT BONN

Mehr

08.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

2030+: Stadt malt ihr Leitbild aus eigener Kraft

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 6. Dezember auf Initiative der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn die Fortsetzung des Leitbildprozesses „Zukunft Bonn 2030+“ beschlossen. Dieser Leitbildprozess geht zurück auf das Projekt „Zukunftsstadt“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Da Bonn nicht zur Teilnahme an der zweiten Phase des Projektes ausgewählt wurde, beantragte die SPD-Fraktion eine eigenständige Weiterführung des Leitbildprozesses.

„Dieser Beschluss ist ein gutes Zeichen für die Bürgerbeteiligung in Bonn. Viele Überlegungen der letzten Jahre wären nutzlos, würde wir jetzt stehen bleiben anstatt für die Zukunft unserer Stadt den Leitbildprozess fort- und umzusetzen“, sagt Gabriele Klingmüller, Bürgermeisterin und Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Lokale Agenda. „Die Stadt Bonn hat sich in ihrer Geschichte und besonders in den letzten Jahrzehnten stark verändert und verändern müssen. Um auch in Zukunft lebenswert und wirtschaftlich erfolgreich bleiben zu können, müssen rechtzeitig die Weichen gestellt werden. Wir möchten gemeinsam mit den Bonnerinnen und Bonnern steuern, wohin die Reise geht.“

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.