Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

11.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Berlin/Bonn-Vertrag: OB Sridharan muss endlich Führung übernehmen

„Rutschbahneffekt“ – kaum ein anderer Begriff lässt die Bonnerinnen und Bonner nervöser werden. Um dem damit gemeinten Umzug der Bundesministerien von Bonn nach Berlin Einhalt zu gebieten, soll das Berlin/Bonn-Gesetz durch einen Vertrag ersetzt werden. In Bonn werden die Verhandlungen dazu von einer Arbeitsgruppe vorbereitet, die Oberbürgermeister Ashok Sridharan leitet. Die SPD-Fraktion hat Zweifel, dass er dies mit dem nötigen Eifer macht und fragt daher nach dem Stand der Vorbereitungen.

„Die jüngsten Diskussionen um das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Zentralkomitee deutscher Katholiken zeigen: Es ist Eile geboten!“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch.

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09.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Straßenmusik: Stadt soll auf Musikerinnen und Musiker zugehen

Ein bisschen Livemusik beim Schaufensterbummel? In Bonn könnte das bald selten werden. Jüngst wurden die Bedingungen für die Spielerlaubnis von der Stadt deutlich verändert. So müssen die Musizierenden bald für zwei Tage 25 Euro zahlen. Ein Bürgerantrag forderte nun die Spielerlaubnis und damit auch die Gebühr gänzlich abzuschaffen. Eine Einigung zwischen Verwaltung und Antragstellenden war nicht absehbar, daher sprach sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn für einen Runden Tisch aus, der Ende Januar stattfand.„Wir alle genießen es, wenn wir beispielsweise in der Stadt unterwegs sind oder vor einem Café sitzen und dabei von Live-Musik unterhalten werden“, so Elke Apelt, Mitglied im Bürgerausschuss. „Vor allem für junge Künstlerinnen und Künstler ist dies oft die erste Möglichkeit vor einem größeren Publikum aufzutreten. Zudem haben sie einen wichtigen Anteil am Wohlfühlfaktor in der Innenstadt.“

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08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

VERKEHRSWENDE FÜR BONN

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08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

„Freie“ Kultur: Werkstattgespräch zur Situation der freien Kulturszene stößt auf großes Interesse

Die SPD-Fraktion hatte am 04.04. die „Freien Kulturschaffenden“ zum Werkstattgespräch ins Alte Rathaus eingeladen  – fast dreißig freie Bonner Kultureinrichtungen folgten der Einladung zu einem Gedankenaustausch. Das zeigt, wie sehr das Thema auf den Nägeln brennt. „Wir haben gemeinsam die Möglichkeiten und Probleme der freien Kultur in Bonn beraten. Ein Grundproblem ist die finanzielle Ausstattung und damit auch die Planungssicherheit der Träger. Dass keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stehen ist zwar bekannt, doch Lösungen in diese Richtung sind dringend notwendig. Auch die Kulturverwaltung hat das im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr bestätigt“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

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04.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Sportstätten: Leuchtturmprojekte und Stadtteilanlagen gleichermaßen wichtig

Der Sportpark Nord wird umfangreich saniert! Der Sportausschuss hat am 2. April beschlossen, dass die Kunstrasenplätze, der  Parkplatz, die Zäune und die Flutlichtanlage erneuert werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wird der Sportpark zudem barrierefrei ausgebaut. Die Errichtung eines neuen Sanitärund Umkleidetraktes am Sportplatz Buschdorf verzögert sich dagegen weiter. Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP vertagte dieses Vorhaben erneut.

„Die Sanierung des Sportparks Nord ist dringend notwendig“, so Fenja Wittneven-Welter, stellvertretende sportpolitische Fraktionssprecherin. „Dass die zentrale Bonner Sportstätte zudem barrierefrei wird, ist ein erster Schritt hin zur inklusiven Sportstadt. Anschließend muss auch bei allen anderen Bonner Sportstätten auf einen barrierefreien Umbau geachtet werden.“ Schwierig mache die Sanierung, dass der Sportpark auf einer ehemaligen Mülldeponie angelegt worden sei. „Das bedeutet, dass beispielsweise für den Parkplatz auch der Untergrund angegangen werden muss. Dies wird Zeit und Geld kosten.“

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