Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
VRS-Tarife: Umstieg auf der Kurzstrecke wieder erlaubt
Der Protest hat geholfen. Das Umsteigen wird in den Bahnen und Bussen der Bonner Stadtwerke auch auf Kurzstrecken wieder erlaubt. Dies teilt Dr. Gereon Schüller, Stadtverordneter und Mitglied in der Verbandsversammlung des VRS, mit. Das Umsteigeverbot auf der Kurzstrecke war zum 1. Januar 2017 im Gebiet des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS) eingeführt worden und hatte zu zahlreichen Beschwerden bei den Fahrgästen im ÖPNV in Bonn und Köln geführt.
„Wir freuen uns, dass unsere Initiative gefruchtet hat und diese Regelung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zum 1. März 2017 zurückgenommen wird. Sie hat ein völlig falsches Signal ausgesandt und den ÖPNV als schlechte Alternative für kurze Wege erscheinen lassen. Wir erwarten nun, dass bis zum 1. März auch keine Strafzahlungen von den Stadtwerken Bonn erhoben werden, wenn Nutzerinnen und Nutzer mit Kurzstreckentickets in Bonn umsteigen“, so Gereon Schüller. In Zukunft sei es notwendig, dass der VRS gegenüber der Verbandsversammlung deutlicher auch auf Verschlechterungen bei den Nutzungsbedingungen hinweise. „Hier wurde versucht, durch die Hintertür eine Preiserhöhung durchzusetzen, was viele Menschen verständlicherweise als ungerecht empfinden."
17.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Peter Kox: "Post-Service unverzichtbar für die Bonner Südstadt"
13.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Kurfürstenbad und Frankenbad erhalten – Keine weitere Zentralisierung zu Lasten der Stadtbezirke
Die Bonner SPD unterstützt das Bürgerbegehren „Kurfürstenbad bleibt“, das für den Erhalt und die Sanierung des Kurfürstenbades kämpft. „Für uns ist der Erhalt des dezentralen Bäderangebotes für Bonn wichtig. Wir wollen, dass es auch weiterhin in jedem Stadtbezirk ein Hallenbad gibt. Eine weitere Zentralisierung – wie bei den Bürgerämtern schon geschehen – lehnen wir ab“, betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat für Bad Godesberg, Hardtberg und Bonns Süden. „Wir wollen, dass unsere Stadtbezirke und Nachbarschaften attraktiv und lebenswert bleiben. Daher fordern wir auch den Erhalt des Frankenbades“, stimmt Peter Kox, SPD Landtagskandidat für Beuel und Bonns Norden, zu.
13.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD-Fraktion honoriert gesellschaftliches Engagement
„Auch im Jahr 2016 spendete die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn in der Weihnachtszeit rund 5.000 Euro für gemeinnützige Zwecke“, erklärt Bärbel Richter, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Diesmal haben wir vor allem Vereine und Einrichtungen bedacht, die sich in ihrer Arbeit besonders um Menschen mit Behinderungen im weitesten Sinne verdient gemacht haben.“ Zu den Empfängern gehören das Junge Theater Bonn, die Schwimm- und Sportfreunde, der ASV Bonn, inklusiv kultur e.V., der Verein für Behindertensport und der FC Blau-Weiß Friesdorf.
11.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Kurfürstenbad: SPD-Fraktion unterstützt Bürgerbegehren
Mit über 10.000 gesammelten Unterschriften ist das Bürgerbegehren „Kurfürstenbad bleibt!“ zulässig. Dies teilt die Verwaltung am 11. Januar mit. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich mit den Initiatorinnen und Initiatoren über diesen Erfolg und wird dem Bürgerbegehren in der Sondersitzung am 23. Januar beitreten.
„Von Beginn an haben wir an der Seite der Initiative zum Erhalt des Kurfürstenbades gestanden, etwa mit eigenen Unterschriftensammlungen“, hält Gabi Mayer, sportpolitische Sprecherin ihrer Fraktion fest. „Für uns ist von elementarer Bedeutung, dass die Kinder in Bonn schwimmen lernen. Dafür sind aber möglichst kurze Wege zwischen den Schulen und den Bädern nötig. Ein Zentralbad in Dottendorf kann diesem Anspruch nicht gerecht werden. Folglich benötigt jeder Stadtbezirk sein Hallenbad.“
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