Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
17.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonn hat keinen Platz für Corona-Leugner
Zur Demonstration der sogenannten „Querdenker“ am morgigen Mittwoch äußert sich Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Bonner SPD: „Corona stellt uns alle ohne Zweifel vor eine extreme Herausforderung, die wir nur mit Solidarität bestehen. Im Kampf gegen das Virus lernen wir ständig dazu. Somit ist ein stetes Abwägen und Überdenken der aktuell geltenden Einschränkungen zum Schutz der Gesellschaft unverzichtbar. Jedoch können die Verschwörungstheorien der Corona-Leugner, befeuert durch rechte Hetzer, kein Teil dieser Debatte sein. Vielmehr wird durch die Demonstrationen von Corona-Leugnern und die dort stattfindende Missachtung der Regeln zur Eindämmung des Virus aufgrund von Egoismus und Realitätsverweigerung das Leben anderer Menschen gefährdet. Die Demonstrationen verurteilen wir als Sozialdemokraten auf das Schärfste. Die rechten Lautsprecher, die mit reißerischen Parolen und menschenverachtenden Äußerungen Verunsicherung schaffen und Menschenleben gefährden, dürfen nicht unsere Aufmerksamkeit bekommen. Nur gemeinsam und solidarisch werden wir den Kampf gegen das Virus gewinnen.“
07.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bürgerentscheid Melbbad: Jetzt mit "Nein" stimmen!
Noch bis zum 27. November läuft der Bürgerentscheid zum Melbbad. Wir stehen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und werben deshalb für ein "Nein" im Bürgerentscheid. Denn Pflegekräfte brauchen nicht nur Applaus, sondern vor allem eine bezahlbare Wohnung. Das wollen wir anpacken und mit einer klimaverträglichen Bebauung eines Teils des Melbbad-Geländes umsetzen. Das Schwimmbad bleibt in jedem Fall erhalten - und wird durch neue Umkleiden und Sanitäranlagen sogar noch aufgewertet! Mehr Infos gibt es unter wohnen-am-melbbad.de!
05.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Konstituierende Sitzung der BV Bad Godesberg
In einer Stichwahl setzt sich der SPD-Kandidat Gabriel Kunze als stellvertretender Bezirksbürgermeister durch. „Ich freue mich, dass wir mit unserem Kandidaten Gabriel Kunze deutlich überzeugen konnten; seine Wahl ist eine klare Absage an rechte Tendenzen und eine gute Sache für Bad Godesberg. Dass der BBB mit der AfD gemeinsame Sache macht, macht mich fassungslos. Es gibt beim BBB offenbar keine Hemmungen, gemeinsam mit der AfD Ziele durchzusetzen. Marcel Schmitt und sein Bürgerbund wissen nicht, wo die Grenze nach rechts verläuft", so Dr. Uli Barth, Sprecher der SPD-Bezirksfraktion. Der Kandidat des BBB war nur dank der Stimme des AfD-Bezirksverordneten in die Stichwahl gekommen.
03.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Bonn
Zur konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Bonn äußert sich Jochen Reeh-Schall, Bezirksverordneter der SPD: „Der Wechsel ist geschafft! Mit der heutigen Sitzung beginnt unsere Arbeit in der Bezirksvertretung Bonn in neuen Mehrheitsverhältnissen und wir freuen uns, dass wir als sozialdemokratische Stimme die Belange des Stadtbezirks Bonn mitgestalten können. Ich freue mich, bis Ende 2022 das Amt des Bezirksbürgermeisters ausüben zu dürfen und werde gemeinsam mit den anderen Fraktionen dafür streiten, die Weichen für ein lebenswertes Bonn zu stellen und die anstehenden Aufgaben anzupacken!
27.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Stichwahl in Bonn: Der Wechsel ist geschafft
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Zum Wahlsieg von Katja Dörner in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Der Wechsel in Bonn ist mit einem deutlichen Wahlsieg von Katja Dörner gelungen! Wir gratulieren ihr ganz herzlich zur Wahl als Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn. Jetzt kann es losgehen, mit neuen progressiven Mehrheiten Bonn wieder zu gestalten, statt zu verwalten. Als SPD sind wir für einen sozialen Wandel in unserer Stadt angetreten. Wir sind bereit, den Wandel nun mitzugestalten und mit neuen Mehrheiten wichtige Projekte wie mehr bezahlbare Wohnungen, nachhaltige Mobilität für alle und einen entschlossenen Kampf gegen Kinderarmut anzupacken!“
