Header-Bild

Sozialdemokratische Frauen in Bonn - ASF

Von Oberbürgermeistern, ihren Intendanten und Kulturetats – Haushaltsausgleich wird wehtun

Kommunalpolitik

Als Generalintendant Bernhard Helmich Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch öffentlich als „einsamen Sektierer auf einem sinnlosen Kreuzzug“ bezeichnet und ihm „billigen Populismus“ vorgeworfen hat, hat er in Politik und Kultur zwei Diskussionsstränge losgetreten. Erstens: Darf man so etwas über seinen Dienstherrn sagen? Zweitens: Wie ist ein Kulturhaushalt zu gestalten in einer derart angespannten Haushaltssituation?

Die erste Frage sollte relativ flott zu beantworten sein. „Nein. Natürlich geht das nicht! Helmich hat sich gewaltig im Ton vergriffen. Das ist nicht nur eine Frage des Stils. Arbeitsrechtliche Bewertungen kommen dazu, über die wir Kulturpolitiker nicht weiter zu beraten haben, die wir aber für mehr als geboten halten“, erklärt Wolfgang Hürter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Ich gehe aber nicht davon aus, dass das Tischtuch zwischen Nimptsch und seinem Intendanten endgültig zerschnitten ist.“

Die Frage nach der Gestaltung eines angemessenen Kulturhaushalts ist da schon komplizierter zu beantworten – der Haushaltssituation angemessen und auch dem Kulturstandort. Denn eins ist klar: „Alle gemeinsam haben wir völlig zurecht beschlossen, dass der Haushalt 2020 ausgeglichen sein soll. Der Weg dahin wird wehtun und zwar allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Wir müssen ihn aber gehen. Wir selbst haben, was die Oper angeht, einen Dissens mit dem OB, denn wir halten eine Opernfusion für unrealistisch. Insgesamt müssen wir aber dringendst nach intelligenten Spar-Wegen suchen und zwar ohne Denkverbote. Und da muss sich auch jede Fraktion und Partei fragen lassen müssen, was sie vorschlägt und mitträgt“, so Hürter. „Es ist übrigens schon interessant, wenn hier die Koalition in Helmich-Manier auf den OB einschlägt, wo sie den Haushalt doch bereits zweimal gerettet hat – zuletzt so sehr gerettet, dass sich der Kämmerer zu einer Haushaltssperre gezwungen sah.“

 

 

Homepage SPD Bonn