NATO-Gipfel – SPD-Verteidigungspolitiker fordert Absage an Zwei-Prozent-Ziel
Vertreterinnen und Vertreter der NATO-Staaten werden am 11. und 12. Juli in Brüssel über das von den NATO-Partnern anvisierte Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben diskutieren. Außerdem geht es um den gemeinsamen Umgang mit Cyberangriffen sowie anderen hybriden Bedrohungen, wie Desinformationskampagnen oder Propaganda. Mit Blick auf die jüngsten intensiven Entwicklungen im EU-Verteidigungsbereich wird sich das Gipfeltreffen zudem verstärkt mit EU-NATO Kooperation befassen.
„Wir müssen die europäische Verteidigung besser aufstellen; ausschließlich den Wehretat zu erhöhen, wird unsere Probleme nicht lösen“, so der europäische SPD-Verteidigungspolitiker Arne Lietz. „Das willkürlich gesetzte Zwei-Prozent-Ziel lehne ich deshalb ab. Diesen Standpunkt haben wir auch in der Europa-SPD deutlich gemacht, als wir im Juni in Straßburg einen entsprechenden Änderungsantrag in die Abstimmung über die EU-NATO-Beziehungen eingebracht haben. Wir brauchen außerdem einen starken europäischen Pfeiler in der NATO, basierend auf einer europäischen Verteidigungsstrategie sowie dem politischen Willen der EU-Mitgliedstaaten, über Zusammenlegung und Zusammenarbeit, ihre Verteidigungsindustrien effizienter zu gestalten.“