Dennis Maelzer: Familienminister Stamp schmückt sich mit roten Federn

Zu den heute veröffentlichten Zahlen für das Kita-Jahr 2018/2019 in Nordrhein-Westfalen erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir freuen uns, dass der noch unter der SPD-geführten Landesregierung forcierte Kita-Ausbau Früchte trägt und die Zahl der Kita-Plätze in NRW kontinuierlich steigt. Dass sich Familienminister Stamp (FDP) nun mit roten Federn schmückt, sei den Eltern gegönnt, die für ihre Kinder einen Betreuungsplatz gefunden haben.

Dennoch muss der Kita-Ausbau in NRW weitergehen. Sowohl das Deutsche Jugendinstitut als auch die Johanniter haben aufgezeigt, dass nach wie vor Kita-Plätze in NRW fehlen. Anstatt auf die stetig steigenden Bedarfe zu reagieren, ruhen sich aber CDU und FDP in NRW auf den Investitionsprogrammen der Vorgängerregierung und Bundesmitteln aus. Es ist dringend geboten, dass auch die Mitte-Rechts-Koalition endlich den Ernst der Lage erkennt und den erforderlichen Ausbau mit zusätzlichen Mitteln forciert. Dafür muss die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen die tatsächlichen Bedarfe in den kommenden Jahren ermitteln.

Der Kita-Platzausbau erfordert aber auch eine neue Finanzierungssystematik in der frühkindlichen Bildung. Rettungsprogramme wirken wie Strohfeuer und bedeuten keine Planungssicherheit für die Träger. Der Minister hat für das Kita-Jahr 2019/2020 eine Reform angekündigt. Die Zeit dafür verrinnt. Geliefert hat er bislang nichts. Deshalb rechnen viele Beteiligte, dass sich die notwendige Kita-Reform weiter verzögert.“